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WEINONKEL EOOD – Niederlassung Deutschland

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
vom 01.12.2011

1. Geltungsbereich
Für sämtliche geschäftlichen Beziehungen zwischen der Weinonkel EOOD – Niederlassung Deutschland (kurz: WEINONKEL) und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Anderslautende Geschäftsbedingungen werden ausdrücklich nicht von WEINONKEL anerkannt, es sei denn, dies wird im konkreten Einzelfall schriftlich vorab vereinbart.
Soweit der Besteller Weine und sonstige Produkte über die Online-Handel www.WEINONKEL bestellt, gelten für die Abwicklung des Warenkaufs ausschließlich die AGB von WEINONKEL in ihrer aktuellen Fassung.

2. Vertragspartner
2.1. WEINONKEL schließt Kaufverträge über Wein- und sonstige alkoholische Erzeugnisse ausschließlich ab mit:
– unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben;
– juristische Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union sowie in der Schweiz.
2.2. Mit dem Akzeptieren der AGB von WEINONKEL bestätigt der Besteller, dass er volljährig ist, also das 18. Lebensjahr erreicht hat, und die sonstigen Bedingungen des Vertragsabschlusses erfüllt.
2.3. WEINONKEL weist ausdrücklich darauf hin, dass Postsendungen, die alkoholische Getränke enthalten, grundsätzlich nur an Personen ausgehändigt werden, die das 18. Lebensjahr erreicht haben und voll geschäftsfähig sind. Das bedeutet, der Besteller hat dafür zu sorgen, dass Warenlieferungen von WEINONKEL von einer berechtigten Person aus seinem Machtbereich entgegengenommen werden können.

3. Vertragsabschluss
3.1. Die Bestellung eines Geschäftspartners bei WEINONKEL ist stets ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. WEINONKEL bestätigt den Eingang der Bestellung auf schriftlichem Wege (per E-Mail, Fax oder Brief) an die in der Bestellung angegebene Kontaktadresse. In der schriftlichen Eingangsbestätigung werden nochmals die bestellten Produkte, deren Menge, deren Einzel- und Gesamtkosten, die allfälligen zusätzlichen Verpackungs- und Versandkosten sowie der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben.
3.2. Diese Eingangsbestätigung stellt ausdrücklich keine verbindliche Annahme des vom Geschäftspartner getätigten Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Alle Angebote von WEINONKEL sind freibleibend.
3.3. Der Kaufvertrag zwischen WEINONKEL und dem Besteller kommt erst mit dem Versand der bestellten Waren an die angegebene Zustelladresse und der anschließenden Versendung einer schriftlichen Bestätigung über den erfolgten Versand seitens WEINONKEL zustande.
3.4. Sollten einzelne bestellte Produkte bereits vergriffen oder kurzfristig nicht lieferbar sein, teilt WEINONKEL dies dem Besteller umgehend mit und bietet ihm stattdessen ein nach Qualität und Preis gleichwertiges Alternativprodukt an.
3.5. Die von WEINONKEL angebotenen Geschenkverpackungen, Holzkisten und sonstigen Zusatzartikel werden grundsätzlich nur im Zusammenhang mit Weinbestellungen angeboten, Einzelversand ist nur nach gesonderter Absprache möglich.

4. Widerrufsbelehrung
4.1. Widerrufserklärung
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (per E-Mail, Fax oder Brief) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung in Schriftform, jedoch nicht bevor die Ware zugestellt und sämtliche gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflichten seitens WEINONKEL erfüllt wurden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware durch den Besteller. Die Widerrufserklärung ist an folgende Adresse zu richten:
WEINONKEL EOOD – Niederlassung Deutschland, Am Geflügelhof 7, 85716 Unterschleißheim, Deutschland
4.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und allfällige gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Besteller die von ihm empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er insoweit WEINONKEL Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung im üblichen Umfang zurückzuführen ist. Waren, die per Paketpost zugesendet werden, sind auf Kosten und Gefahr von WEINONKEL zurückzusenden. Waren, deren Zustellung z. B. aufgrund ihrer Größe und Verpackung nicht per Paketpost erfolgt, werden beim Besteller auf Kosten von WEINONKEL abgeholt.
Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung nur dann zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und wenn der Besteller zum Zeitpunkt des Widerrufs seine eigene Vertragsleistung noch nicht vollständig erbracht hat.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen werden innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Widerrufserklärung erfüllt. Auf Wunsch des Bestellers besteht die Möglichkeit einer Gutschrift, deren Wert mit der nächsten Bestellung verrechnet werden kann.
(Ende der Widerrufsbelehrung).

5. Preise
5.1. Alle Preise für die angebotenen Weine und sonstigen Produkte sowie für Verpackung und Versand sind ausgewiesen in Euro.
5.2. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie von WEINONKEL schriftlich bekanntgegeben bzw. auf der Internetseite www.WEINONKEL dargestellt wurden. Wenn nicht anders angegeben, beträgt die Flaschengröße 0,75 Liter.
5.3. Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise ab dem Lager von WEINONKEL einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe, ohne allfällige Zusatzkosten für Verpackung und Transport.
5.4. Bei einer Lieferung von Waren außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können zusätzliche Kosten durch landesspezifische Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben anfallen, die vom Besteller zu tragen sind, wenn im Einzelfall nicht etwas Gegenteiliges vorab vereinbart wurde.
5.5. Bei Onlinebestellungen über www.WEINONKEL erfolgt eine Vorkassenzahlung per Kreditkarte oder per Lastschrift. Bei sonstigen Bestellungen wird der Kaufbetrag mit Empfang der Ware bzw. der Rechnung durch den Besteller fällig. Sollte der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum nicht beglichen werden, tritt automatisch Schuldnerverzug ein und es werden Verzugszinsen und sonstige Verzugskosten fällig.

6. Lieferung und Transport
6.1. Die Lieferung erfolgt bei Onlinebestellungen unmittelbar nach Bestätigung der eingegangenen Zahlung seitens des Bestellers. Bei sonstigen Bestellungen erfolgt die Lieferung grundsätzlich innerhalb von fünf Arbeitstagen ab Eingangsbestätigung der Bestellung seitens WEINONKEL.
6.2. Bei Waren, die nicht im Lager von WEINONKEL vorrätig sind, wird der Kunde umgehend informiert, wann eine Auslieferung der bestellten Waren erfolgen kann. Wenn eine Bestellung sowohl sofort lieferbare als auch nicht sofort lieferbare Waren enthält, entscheidet der Besteller, ob er eine getrennte oder komplette Lieferung wünscht.
6.3. WEINONKEL gibt dem Besteller ausdrücklich keine Liefer- und keine Wiederbeschaffungs-garantie. Die angebotenen Weine und sonstigen Produkte sind verfügbar, solange der Vorrat reicht.
6.4. Wenn ein bestimmter Jahrgang eines Weines ausverkauft ist, verliert der Preis seine Gültigkeit. Für die Lieferung des Nachfolgejahrgangs werden die Konditionen stets neu verhandelt.
6.5. Die Zustellung per Frachtpost erfolgt während der Arbeitswoche und samstags an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Besteller hat bei Empfang der Ware sofort zu überprüfen, ob die Verpackung unbeschädigt ist und ob die Lieferung die richtigen Waren in der richtigen Anzahl enthält. Bei allfälligen Beschädigungen und Abweichungen der Lieferung von der Bestellung ist dies vom Lieferanten zu quittieren, danach muss seitens des Bestellers umgehend eine Benachrichtigung an WEINONKEL erfolgen.

7. Eigentumsvorbehalt
WEINONKEL behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Besteller ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises samt allfälliger Verpackungs- und Transportkosten ausdrücklich vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware muss der Besteller diese auf das Eigentum von WEINONKEL hinweisen. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche Vertragsbestimmungen schuldhaft nicht, ist WEINONKEL zum Vertragsrücktritt berechtigt und kann die Herausgabe der Vorbehaltsware verlangen.

8. Gewährleistung
WEINONKEL leistet dafür Gewähr, dass die gelieferten Waren im Zeitpunkt der Übergabe an den Lieferanten frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Warenmängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Ist der Besteller Unternehmer, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des HGB, die Gewährleistung ist in diesem Fall auf ein Jahr ab Zustellung der Ware begrenzt. Sollten im Gewährleistungsfall dem Besteller Versandkosten für die Rücksendung der mangelhaften Ware entstehen, werden diese von WEINONKEL rückerstattet.

9. Haftung
WEINONKEL haftet nur in Fällen, in denen ihr oder ihrem Erfüllungsgehilfen bzw. gesetzlichen Vertreter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

10. Datenschutz
10.1. WEINONKEL verpflichtet sich, die persönlichen Daten des Bestellers ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Bestellungen und zum Zweck der Kundeninformation zu verwenden und zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, hat der Besteller ein Recht darauf, die zu seiner Person gespeicherten Daten jederzeit ändern oder löschen zu lassen.
10.2. WEINONKEL verpflichtet sich zur Einhaltung sämtlicher datenschutzrechtlicher Bestimmungen und Erfordernisse. Der Besteller stimmt unter dieser Voraussetzung der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im vorgenannten Rahmen zu.
10.3. Für die Sicherheit der Zahlungsdaten und der Zahlungsabwicklung wird beim Onlinehandel eine sichere SSL Verschlüsselungstechnik benutzt, um Kundendaten zu übertragen.
10.4. Alle Systeme, in denen WEINONKEL Kundendaten speichert, sind durch Passwörter geschützt und ausschließlich einem engen autorisierten Personenkreis zugänglich.

11. Sonstige Bestimmungen
11.1. Ein Recht des Bestellers auf Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
11.2. Sollte die von WEINONKEL geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbracht werden können, ist WEINONKEL für die Dauer der Verhinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist die Leistungserfüllung aufgrund höherer Gewalt seitens WEINONKEL länger als einen Monat unmöglich, so ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die rechtsunwirksame Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt, ohne ebenfalls rechtsunwirksam zu sein.
11.4. Auf sämtliche Rechts- und Vertragsverhältnisse zwischen WEINONKEL und dem Besteller findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist Unterschleißheim. Ist der Besteller Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann auch das Recht an seinem Wohnsitz anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.